Unter Freunden

22. Juni 2010 § Ein Kommentar

Warum Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel nicht nach Gaza durfte – und er darüber so empört ist

Warum aber reagierte Dirk Niebel auf die Einreiseverweigerung – für die ja Gründe angeführt wurden – dann mit so großer öffentlicher Empörung, wenn ihm nicht an einer Eskalation gelegen ist? …

Vielleicht hat der vermeintliche diplomatische Affront gegenüber Niebel aber auch damit zu tun, dass das israelische Sicherheitskabinett nur einen Tag später, am Sonntag, angekündigt hat, die Gaza-Blockade zu lockern. Dies hätte eigentlich schon einige Tage früher geschehen sollen, wie die israelische Tageszeitung Haaretz berichtet. Doch hatte sich die Entscheidung verzögert, weil die Gespräche mit Ägypten und der Palästinensischen Autonomiebehörde, deren Zustimmung Israel einholen wollte, noch nicht abgeschlossen waren.

Weiter heißt es in dem Haaretz-Bericht: »Am Wochenende hielten israelische Regierungsmitglieder Marathonsitzungen mit Vertretern Ägyptens und der Vereinigten Staaten ab, ebenso mit Tony Blair als Sprecher des Nahost-Quartetts, um die Details des Vorgehens auszuarbeiten. Obamas Nahost-Berater Daniel Shapiro war ebenfalls vor Ort, um mit israelischen und palästinensischen Regierungsvertretern zu sprechen. Derweil befand sich der amerikanische Nahost-Sonderbeauftragte George Mitchell in Ägypten, um Präsident Hosni Mubarak ins Boot zu holen.« Womöglich wollte die israelische Regierung in einer politisch so bedeutsamen und diplomatisch so hochrangig besetzten Angelegenheit nicht vorzeitig Fakten schaffen, indem sie den deutschen Entwicklungshilfeminister nach Gaza reisen lässt.

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